SPD Bornum-Mühlenberg
Liebe Bornumer, liebe Mühlenberger!
Die SPD wird gebraucht!
In letzter Zeit scheint es angesichts schwerer Wahlniederlagen und schlechter Umfragewerte schick zu sein, der SPD keine Zukunft mehr einzuräumen. Da schwadroniert die Oppositionsführerin vom Ende der SPD als Volkspartei, da malen einige Gewerkschaftsfürsten das Gespenst vom Abgleiten in den Neoliberalismus an die Wand. Und immer mehr Nichtwähler begründen ihr Fernbleiben von den Wahlurnen damit, keine Unterschiede zwischen den Parteien erkennen zu können. Stimmt das wirklich? Gibt es das noch, das Profil der SPD? Wer sich nicht nur bei plakativen Überschriften aufhält, wird es erkennen: Solidarität und Gerechtigkeit waren und bleiben Richtschnur sozialdemokratischer Politik.
Die SPD-geführte Bundesregierung unter Gerhard Schröder hat der Arbeitslosigkeit den Kampf angesagt, und zwar mit neuen, zeitgemäßen Mitteln.
- So wurde erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik mit der Wirtschaft ein verbindlicher Ausbildungspakt geschlossen, um jedem Jugendlichen zum 01. Januar 2005 ein Angebot zur Ausbildung oder Arbeit machen zu können. Dabei hat sich die Entschlossenheit der SPD-Bundestagsfraktion zur Einführung einer Ausbildungsplatzabgabe als wichtiges Faustpfand erwiesen.
- Mit den Arbeitsmarktreformen, die den Namen "Hartz" tragen, wurden neue Instrumente, wie Ich-AG und Mini-Jobs, geschaffen und Langzeitarbeitslosen durch die Jobcenter ein Anspruch auf individuelle Betreuung und Vermittlung an die Hand gegeben. Und auch das Arbeitslosengeld II ist ein notwendiger Schritt, wenn auch die Medien zur Zeit Horrormeldungen darüber verbreiten: So ist in Wirklichkeit die Anrechnungspraxis von Vermögenswerten großzügiger als bisher, und entgegen tendenziöser Meldungen werden auch weder Haus, Wohnung, Auto noch Alterssicherung stärker angerechnet.
- Und schließlich - auch das ein Beitrag zur Bekämpfung künftiger Arbeitslosigkeit - wurden die Investitionen in Bildung und Zukunft deutlich erhöht.
Ein weiterer Unterschied zwischen den großen Parteien, der sich nun immer mehr herauskristallisiert, ist die Frontstellung zwischen der von den Regierungsparteien vertretenen solidarischen Bürgerversicherung und der unsozialen Kopfpauschale, die von den Konservativen favorisiert wird. Unsere These dabei ist, dass es sozialer und gerechter ist, die Basis der Versicherten dadurch zu verbreitern, dass auch Beamte und Freiberufler einbezogen werden. Der Opposition schwebt dagegen die Abkehr vom Solidarprinzip vor, wenn sie die Versicherungsleistungen jedes einzelnen vom Einkommen abkoppelt und auf ca. 200 Euro pro Monat festsetzt.
Man sieht, die SPD wird auch in Zukunft gebraucht!
Ihre SPD Bornum-Mühlenberg