SPD

21. Juli 2004

SPD Bornum-Mühlenberg

SPDLiebe Bornumer, liebe Mühlenberger!

Die SPD wird gebraucht!


In letzter Zeit scheint es angesichts schwerer Wahlniederlagen und schlechter Umfragewerte schick zu sein, der SPD keine Zukunft mehr einzuräumen. Da schwadroniert die Oppositionsführerin vom Ende der SPD als Volkspartei, da malen einige Gewerkschaftsfürsten das Gespenst vom Abgleiten in den Neoliberalismus an die Wand. Und immer mehr Nichtwähler begründen ihr Fernbleiben von den Wahlurnen damit, keine Unterschiede zwischen den Parteien erkennen zu können. Stimmt das wirklich? Gibt es das noch, das Profil der SPD? Wer sich nicht nur bei plakativen Überschriften aufhält, wird es erkennen: Solidarität und Gerechtigkeit waren und bleiben Richtschnur sozialdemokratischer Politik.

Die SPD-geführte Bundesregierung unter Gerhard Schröder hat der Arbeitslosigkeit den Kampf angesagt, und zwar mit neuen, zeitgemäßen Mitteln.

Ein weiterer Unterschied zwischen den großen Parteien, der sich nun immer mehr herauskristallisiert, ist die Frontstellung zwischen der von den Regierungsparteien vertretenen solidarischen Bürgerversicherung und der unsozialen Kopfpauschale, die von den Konservativen favorisiert wird. Unsere These dabei ist, dass es sozialer und gerechter ist, die Basis der Versicherten dadurch zu verbreitern, dass auch Beamte und Freiberufler einbezogen werden. Der Opposition schwebt dagegen die Abkehr vom Solidarprinzip vor, wenn sie die Versicherungsleistungen jedes einzelnen vom Einkommen abkoppelt und auf ca. 200 Euro pro Monat festsetzt.

Man sieht, die SPD wird auch in Zukunft gebraucht!

Ihre SPD Bornum-Mühlenberg

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Text: J. Menge