SPD Bornum-Mühlenberg
Liebe Bornumer, liebe Mühlenberger!
Agenda 2010 wirkt
In der Politik - und vor allem der Wirtschafts- und Sozialpolitik - zeigen Reformmaßnahmen, wie jede Medizin, nicht sofort, sondern erst nach einiger Zeit ihre Wirkung. Dies gilt auch für die Agenda 2010. Allerdings sind bereits eine Reihe von Erfolgen messbar, so z.B.:
- das größte Wirtschaftswachstum seit drei Jahren (2% im 2. Quartal 2004);
- eine steigende Zahl offener Stellen;
- stabile Rentenbeiträge (19,5%) und sinkende Krankenkassenbeiträge (bereits für über 27 Mio. Versicherte)
- die niedrigsten Einkommensteuersätze seit Bestehen der Bundesrepublik (Eingangssteuersatz 2005 bei 15% und Spitzensteuersatz 42%)
- steigende Gewerbesteuereinnahmen in den Städten (insgesamt 1,5 Mrd. Euro / +12,8%)
Dabei gilt es, nicht zu verhehlen, dass noch nicht alles hundertprozentig läuft. So gibt es immer noch Krankenkassen, die trotz schwarzer Zahlen ihre Gewinne nicht über Beitragssenkungen an die Versicherten weitergeben. Und vor allem fehlen noch immer Ausbildungsplätze für Jugendliche. Hier sind nun die Arbeitgeber in der Pflicht, bis zum Jahresende für jeden Jugendlichen einen Ausbildungsplatz oder eine Einstiegsqualifizierung bereitzustellen, um ihre Zusage im Ausbildungspakt einzuhalten.
Wie bereits angedeutet, der Patient Deutschland ist zwar noch nicht vollständig genesen, aber er befindet sich sichtbar auf dem Wege der Besserung!
Ihre SPD Bornum-Mühlenberg