CDU

18. April 2005

Die CDU-Bezirksratsfraktion informiert

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

Schwerpunkt der Sitzung des Bezirksrates Ricklingen am 14.04.2005 war die Verwaltungsvorlage für den Bebauungsplan In der Rehre zum Beschluß zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit. Diese Verwaltungsvorlage war und ist bei allen Fraktionen im Bezirksrat unumstritten und ihr sollte auch zugestimmt werden.
In der geführten Diskussion zu dieser Verwaltungsvorlage stellte sich heraus, dass die Mehrheitsfraktion dieser Vorlage nicht zustimmen werde.

Die CDU-Bezirksratsfraktion legte daraufhin einen Änderungsantrag vor, mit dem die Verwaltung gebeten wird, kurzfristig im Zusammenhang mit der Realisierung der Bebauungsvorhaben die Prognosezahlen der Bevölkerungsentwicklung zu überprüfen und die soziale Infrastruktur anzupassen, und zwar z.B. insbesondere bezogen auf

Dieser von der CDU-Bezirksratsfraktion eingebrachte Änderungsantrag wurde einstimmig verabschiedet.
Unverständlicherweise lehnte die SPD-Bezirksratsfraktion gegen die Stimmen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen die Verwaltungsvorlage trotzdem ab.

Hervorzuheben aus den Anfragen der CDU-Bezirksratsfraktion war die ungeklärte Situation über den Bau der Toilettenanlage im Freizeitheim Ricklingen/Gaststätte Rick's.
Die CDU-Bezirksratsfraktion ist seit mehreren Jahren immer wieder bei der Verwaltung vorstellig geworden durch Anfragen und Anträge im Bezirksrat, wann endlich die Toilettenanlage gebaut werde. Nachdem im Jahr 2004 schon eine Zusage seitens der Verwaltung abgegeben wurde, mit dem Bau im Herbst 2004 zu beginnen, geschah wiederum nichts.
Die erneute Anfrage der CDU_Bezirksratsfraktion am 14.04.2004 wurde nun endlich verwaltungsseitig dahingehend beantwortet, dass mit dem Baubeginn der Toiletten in den nächsten Wochen zu rechnen ist.

Auch in diesem Jahr wurde seitens der Landeshauptstadt ein Sonderprogramm zur ökologischen Aufwertung von Schulhöfen, Spielplätzen und Grünflächen aufgelegt. Für den Stadtbezirk Ricklingen beschloß der Bezirksrat, hauptsächlich den Schulhof der Wilhelm-Busch-Schule zu sanieren und die Kleinkinder-Spielplätze "Kurt-Willkomm-Weg", "Lönsweg" und "Peperfeld" wieder so herzurichten, dass sie von Kindern angenommen werden.

Albert Koch
Fraktionsvorsitzender

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