SPD Bornum-Mühlenberg

22. Juli 2005

Liebe Bornumer, liebe Mühlenberger!

Edelgard Bulmahn eindrucksvoll als SPD-Direktkandidatin bestätigt

Am 01. Juli 2005 wurde Edelgard Bulmahn durch die Delegierten der Ortsvereine bei nur einer Gegenstimme wieder zur Direktkandidatin für unseren Bundestagswahlkreis bestimmt. Edelgard Bulmahn, die diesen Wahlkreis seit 1987 direkt vertritt, hat in ihrer Eigenschaft als Bundesforschungsministerin viel dazu beigetragen, dass Bildung und Wissenschaft in der deutschen Politik wieder einen höheren Stellenwert einnehmen. So stellt der Bund beispielsweise auf ihre Initiative bis 2008 vier Milliarden Euro für neue Ganztagsschulen zur Verfügung. Insgesamt wurden die Ausgaben für Bildung und Forschung in ihrer Amtszeit um 37,5% gesteigert.

SPD legt Wahlmanifest für Bundestagswahl vor

Unter der Überschrift "Wir haben Vertrauen in Deutschland" steht das Wahlmanifest der SPD für die kommende Bundestagswahl. Folgende drei großen Ziele sollen dabei den Rahmen für die Fortsetzung der Regierungspolitik unter Bundeskanzler Gerhard Schröder bilden:

Die Bundesregierung unter Gerhard Schröder hat in den letzten Jahren die Grundlagen für eine gute Zukunft geschaffen. Mit der Agenda 2010 wurde die richtige politische Antwort auf globales Wirtschaften und das Älterwerden unserer Gesellschaft gegeben. Manche Reformerfolge sind schon da, vieles fängt an zu wirken, manches muss noch begonnen werden.

Der Weg, den die Regierung beschritten hat, ist mühsam und steinig aber richtig. Angebliche Alternativen, wie von den Konservativen oder den Linkspopulisten, vertreten, führen dagegen in die Irre. Union und FDP setzen mit Mehrwertsteuererhöhung, Kopfpauschale und Kappung der Steuersätze für Spitzenverdiener auf den Irrglauben, dass Sozialstandards und Arbeitnehmerrechte nur Wirtschaftshemmnisse seien. Ihre Politik der sozialen Kälte zielt im Kern auf die Entsolidarisierung von Staat und Gesellschaft. Ebenso gefährlich ist jedoch auch die Taktik der Populisten der WASG / PDS, realitätsferne und unbezahlbare aber vermeintlich angenehmere Alternativen vorzugaukeln. Dies ist verantwortungslos und trägt nur dazu bei, Politikverdrossenheit zu verstärken.

Das gesamte Wahlmanifest finden Sie unter www.spd.de im Internet.

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Artikel: SPD Bornum-Mühlenberg, Jens Menge