SPD Wettbergen-Mühlenberg

26. Mai 2006

SPD Wettbergen-Mühlenberg: Stephan Weil im Stadtteil

Am Mittwoch, den 21. Juni 2006, wird Stephan Weil ab 15 Uhr einen Rundgang über den Mühlenberger Markt unternehmen. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen, mit dem SPD-Oberbürgermeisterkandidaten ins Gespräch zu kommen.
Wer sich näher über Stephan Weil informieren möchte, kann dies rund um die Uhr im Internet unter www.stephan-weil.info tun.

Beck eröffnet Programmdebatte

Am 24. April 2006 hat Kurt Beck mit der Vorstellung der Leitsätze die Debatte um das neue Grundsatzprogramm der SPD eröffnet. Dieses soll im Herbst 2007 auf dem nächsten ordentlichen Bundesparteitag verabschiedet werden und damit das Berliner Programm von 1990 ablösen. Im Mittelpunkt des zukünftigen Grundsatzprogramms soll die Idee von einer neuen sozialen Übereinkunft stehen. Beck betonte, dass als Leitbild für das 21. Jahrhundert der vorsorgende Sozialstaat den rein nachsorgenden Sozialstaat ablösen solle. Es gehe darum, Krankenheiten, Arbeitslosigkeit, Bildungsmangel und Armut von vornherein zu verhindern, so der neue Parteivorsitzende, und nicht erst im nachhinein die Folgen zu lindern. Der Sozialstaat solle - so Beck - in die Menschen investieren, ihnen Angebote machen und sie so aktivieren. Ein Staat, der nur soziale Probleme verwalte, sei nicht mehr zeitgemäß. Es gehe dabei jedoch nicht darum, den Sozialstaat abzumagern, sondern ihn zu verbessern.

Die SPD möchte die Diskussion über ihr neues Grundsatzprogramm nicht nur im eigenen Kreis führen, sondern bewusst auch mit Ihnen als Wählerinnen und Wählern. Anstöße von außen sind daher durchaus erwünscht. Eine Möglichkeit zur Information über die Programmdebatte sowie zum Dialog findet sich unter www.programmdebatte.spd.de.

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Artikel: SPD Wettbergen-Mühlenberg, Jens Menge