SPD

25. August 2009

Mühlenberg - ein Stadtteil mit besonderem Entwicklungsbedarf

Edelgard Bulmahn und Bundesminister Wolfgang Tiefensee diskutieren mit engagierten Bürgerinnen und Bürgern das Programm „Soziale Stadt“.
Auf Einladung von der Bundestagsabgeordneten Edelgard Bulmahn besuchte der Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung Wolfgang Tiefensee am Diesntag, 11. August 2009 den hannoverschen Stadtteil Mühlenberg.

Viele interessierte und engagierte Bürgerinnen und Bürger sind der Einladung Edelgard Bulmahns in das ökumenische Kirchencentrum am Mühlenberg gefolgt, um gemeinsam mit ihr und Wolfgang Tiefensee über das Programm „Soziale Stadt“ zu diskutieren.

Edelgard Bulmahn wies in ihrer Begrüßung auf das lebendige Stadtleben hin. Sie lobte das große Engagement vieler Vereine wie des ökumenischen Centrums und der IGS. Diese Stärke des Mühlenbergs soll unterstützt werden.

„Unser Mühlenberg ist überall auf Platz 1. Aber nur in negativer Hinsicht!“, stellte Werner Bock, Ratsherr der Stadt Hannover und ehemaliger Bezirksbürgermeister, gleich zu Beginn des Gesprächs fest und meint damit zum Beispiel, dass über 50% der Bewohner des Mühlenberges von Sozialleistungen leben. „Das wollen wir ändern!“, versicherte Edelgard Bulmahn und übergab das Wort an Wolfgang Tiefensee, der das Programm „Soziale Stadt“ erläuterte.

1998 startete Franz Müntefering als Minister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung das Projekt auf Bundesebene, nachdem es sich zuvor in Nordrhein-Westfalen bewährt hatte. Seitdem werden im Rahmen des Projektes „Soziale Stadt“ jedes Jahr 105 Millionen Euro vom Bund in förderungsfähige Stadtteile investiert. Im kommenden Haushalt, so der Minister, habe er eine Erhöhung der Ausgaben auf 120 Millionen Euro pro Jahr durchgesetzt. Er stellte unmissverständlich fest: „Das ganze Programm ist ohne engagierte Bürger nichts wert. Und hier sehe ich eine Menge engagierter und tatkräftiger Menschen, die die Ärmel hochkrempeln und gemeinsam anpacken, damit es für alle besser wird. Jeder für sich, dass ist nicht meine Philosophie. Und auch nicht die der SPD“.

Nach der Vorstellung des Programms kamen die engagierten Bürger und Bürgerinnen zu Wort. Ihre Beiträge zeigten, wo die Probleme liegen und was dringend geändert werden muss. Von allen wurde dabei gefordert, den Mühlenberg zukunftsfähig zu machen. Das Familienzentrum Mühlenberg forderte mehr Unterstützung für benachteiligte Kinder, gerade in den Kitas, ein. Auch die Verbindung zum Canarisweg und das generelle Image des Ortsteils Mühlenberg wurden kritisch diskutiert. Edelgard Bulmahn zeigte viel Verständnis für die Anliegen der Anwohner. Sie bescheinigte dem Mühlenberg eine gute Chance auf Aufnahme in das Programm: „Wir wissen, dass wir alle zusammenarbeiten müssen und engagierte Bürgerinnen und Bürger auch Unterstützung brauchen. Sonst können wir nichts bewirken. Wir haben das Ziel, dass der Mühlenberg Teil des Programms „Soziale Stadt“ wird, nicht aufgeben!“

Die Entscheidung darüber, ob der Stadtteil Mühlenberg gefördert wird, trifft letztendlich das Land Niedersachsen. Finanziert wird die Förderung der Stadtentwicklung zu je einem Drittel von der Stadt Hannover, dem Land Niedersachsen und dem Bund.

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NP: Minister macht Mühlenbergern Mut
“Minister macht Mühlenbergern Mut” - Neue Presse, 21.08.2009, von Vera König (JPG, 256 KB)
Artikel: Christian Dristram