Liebe Bornumer, liebe Mühlenberger!
Jahresrückblick - Jahresausblick
- SPD Hannover-Südwest
Ricklingen. Oberricklingen. Wettbergen. Mühlenberg. Bornum.
Vorsitzende: Tanja Bankowsky
Mansfeldstraße 23
30459 Hannover
Tel.: 0176 47 68 55 66
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Homepage - SPD-Fraktion im Bezirksrat Ricklingen
- Stadtbezirk Ricklingen
- Fidele Dörp Lexikon:
SPD
- SPD-Ortsvereine Bornum-Mühlenberg und Wettbergen beschließen Zusammmenschluss [20.10.2005]
- Wahlnachlese [25.09.2005]
- Vertrauen in Deutschland - oder rot wählen [25.08.2005]
- Edelgard Bulmahn eindrucksvoll als SPD-Direktkandidatin bestätigt [22.07.2005]
- Neue Aufzüge am Stadtbahnhaltepunkt Mühlenberg fertig [22.06.2005]
Das Jahr 2005 nähert sich seinem Ende. Bilanzierend muss man feststellen, dass es eine Reihe von Veränderungen gebracht hat, von denen viele kaum voraussehbar waren. Oder hätten Sie z.B. zu Anfang des Jahres damit gerechnet, dass wir zum Jahresende in Deutschland von einer Großen Koalition regiert werden? Viele Demoskopen haben das ja sogar bis zum Wahltag nicht sehen können. So ging es auch uns - gerade nach einem kurzen aber hartem Wahlkampf, in dem sich beide Seiten nichts geschenkt haben. Das gilt auch für den Schreiber dieser monatlichen Rubrik in der Mübo. Um so verständlicher ist es, dass viele Bürgerinnen und Bürger nun der neuen Regierung mit Skepsis begegnen nach dem Motto: Wenn es um Posten geht, treten Überzeugungen und politische Programme in den Hintergrund. Doch wäre ein solches Denken zu kurz gegriffen. Richtig ist sicherlich, dass die neue Koalition von SPD, CDU und CSU für keine Seite eine Liebesheirat ist. Man muss jedoch feststellen, dass andere brauchbare Konstellationen im Bundestag keine Mehrheit finden. Und gleichzeitig erscheint die Große Koalition nicht nur als einzige Möglichkeit, sondern sie bietet auch Chancen: Chancen, Probleme gemeinsam anzupacken, die kleine Koalitionen nicht schultern können, weil sie unpopulär (aber notwendig) sind oder bestimmter verfassungsändernder Mehrheiten bedürfen. Wir sollten daher der neuen Regierung eine faire Chance geben, ihr aber auch berechtigte Erwartungen entgegenbringen, an denen sie sich messen lassen muss. Einige Ansätze - siehe Föderalismusreform, Subventionsabbau etc. - sind ja bereits da.
Gleichzeitig müssen Sie aber als Bürgerinnen und Bürger nicht befürchten, dass die Parteien in einer Großen Koalition zu einer nicht mehr zu unterscheidenden rotschwarzen Einheitsmasse werden. Die einzelnen Parteien bleiben auch weiterhin unterscheidbar. Sie werden sogar ein großes Eigeninteresse daran haben, ihr spezifisches Profil zu schärfen und stärker herauszubilden, um für die nächsten Wahlen (Kommunalwahl im September 2006!!!) gewappnet zu sein und ein Abbröckeln zugunsten extremer Ränder zu verhindern. Die SPD hat mit der Wahl von Matthias Platzeck jedenfalls die Weichen in diese Richtung gestellt!
Christa Elsner-Solar kehrt für die SPD in den Landtag zurück
Ein für unseren Bereich sehr positiver Nebeneffekt der Bundestagswahl ist, dass Christa Elsner-Solar für den nach Berlin wechselnden Sigmar Gabriel in den Landtag nachgerückt ist. Christa Elsner-Solar, die in Ahlem wohnt, hat unsere Stadtteile bereits von 1994-2003 sehr engagiert im Landtag vertreten. Durch sie werden Mühlenberg und Bornum auch in den nächsten Jahren wieder nachhaltiger im Leineschloss präsent sein.
Die SPD wünscht allen Leserinnen und Lesern der Mübo eine schöne Adventszeit, ruhige Feiertag und einen Guten Rutsch!
Ihre SPD Bornum-Mühlenberg